|
Aktuelles / Archiv Auf dieser Seite finden Sie die aktuellen aber auch ältere Anträge, Presserklärungen und weitere Schriftstücke der Freien Wähler - Gemeinschaft Detmold - Ratsfraktion - zum Herunterladen. |
|||
|
|||
|
Ampelkoalition akzeptiert Entscheidung vom Sozialausschuss nicht. Demokratieverständnis verloren gegangen? Weil bei der SPD zwei Ausschussmitglieder fehlten und das Mitglied der FDP Fraktion entgegen der Absprachen in der Ampelkoalition nicht mit der Koalition stimmte, wurde ein Antrag der Flüchtlingshilfe e,V. abgelehnt. Das Mitglied der FDP ist auch Stadtverbandsvorsitzender der Detmolder FDP und wird gewusst haben warum er mit FWG und CDU den Antrag ablehnte. (Wenn die SPD-Mitglieder nicht gefehlt hätten wäre die Abstimmung 9 zu 9 ausgegangen. Der Antrag wäre bei Stimmengleichheit trotzdem nicht durchgegangen.) Ein Grünes Fraktionsmitglied droht dem Stadtverbandsvorsitzenden der FDP in öffentlicher Sitzung mit Koalitionsbruch! Vier Mitglieder von SPD, Grünen und FDP stellten später den Antrag, den Beschluss im Rat aufzuheben und den Rat entscheiden zu lassen. So geschah es am 18.06.2009 im Detmolder Rat. CDU und Freie Wähler fanden deutliche Worte. Die Freien Wähler verliessen dann den Saal, bis das Thema abgeschlossen war. Die Ampelkoalition stand wieder, die Drohung im Ausschuss hat gewirkt. Die Ampelkoalition hat ein neues Stück Geschichte im Detmolder Rat geschrieben. Das demokratisch entstandene Ergebnis gilt nicht mehr.
|
Presserklärung vom 12.08.09 zur Kommunalwahl Ratsfraktion besteht 20 Jahre ! Die Freie Wähler - Gemeinschaft Detmold ist sich sicher, nach der Entscheidung des Stadtentwicklungsausschusses für eine europaweite Ausschreibung des städtischen Grundstücks am Hasselter Platz für ein Multiplexkino hat man den Investor endgültig vertrieben. Nur die Freien Wähler und ein CDU-Mitglied stimmten gegen die Ausschreibung. Nachdem das vom Investor ins Auge gefasste Grundstück an der Westerfeldstraße von der Verwaltung abgelehnt wurde, orientierte sich der Investor in Richtung Lage. Rüdiger Krentz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler hat in den vergangenen Tagen mehrfach mit dem Inverstor gesprochen, dieser sieht kaum noch Chancen für ein Multiplexkino in Detmold. Der Standort am ...... Ratssitzung vom 18.06.2009 Kein Kino für Detmold ? Der Investor für ein Multiplexkino hat in einem Schreiben an den Rat der Stadt Detmold und die Fraktionen mitgeteilt das zwischenzeitlich Verhandlungen mit der Stadt Lage aufgenommen wurden. Der Investor hält den von der Stadt Detmold und der Ratsmehrheit favorisierten Standort “Hasselter Platz” für unwirtschaftlich. Den Standtort im Detmolder Industriegebiet an der Westerfeldstraße lehnt die Stadtverwaltung ab und wollte dort sogar den Bebauungsplan ändern um das Bauvorhaben zu verhindern. Die Freien Wähler wollen das Kinoprojekt auf jeden Fall nach Detmold holen! Pressemitteilung vom 09.06.2009 Freie Wähler unterstützen Multiplexkino für Detmold Sehr geehrte Damen und Herren, die Ratsfraktion der Freien Wählergemeinschaft Detmold hat sich gestern einstimmig für ein Multiplexkino in Detmold ausgesprochen. Ebenfalls einstimmig lehnt die Fraktion ein solches Kino am Standort Hasselter Platz ab. Der Standort ist denkbar ungeeignet, da sich dieser genau im Verkehrsknotenpunkt „Hasselter Platz“ befindet. Bei einem Kino mit 1000 Sitzplätzen muss mit 500 bis 600 Fahrzeugen gerechnet werden, die Parkplätze benötigen.Der Wegfall der bisherigen Parkplätze am Hasselter Platz kommt noch dazu. Auf der begrenzten Fläche wird so ein Kino für einen Investor durch die dem Grundstück anzupassende Bauweise teuer. Zudem liegt der Grundstückspreis in dem Bereich, laut Bodenrichtwertkarte, über 500.- €/m². Die Freien Wähler befürchten, dass hier von der Verwaltung ein Projekt ausgeschrieben wird, das nicht rentierlich ist. Ein Luftschloss wird ... Link zur Presserklärung im PDF-Format Endlich Klarheit ! Die Kommunalwahl findet nun doch am 30.08.2009 statt. Der Verfassungsgerichtshof des Landes NRW hat dies am 26.Mai 2009 entschieden. Leider konnten die Richter für die kostengünstigere Lösung, eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl am 27.09.2009 (siehe unseren Antrag vom 10.03.2009) keine rechtlichen Argumente finden. Der Extratermin 30.08.2009 kostet, laut “Bund der Steuerrzahler”, rund 42 Mio. Euro. Auch bei der Wahl der Bürgermeister und Landräte ging die Klage von SPD und Grünen ins Leere. Die Stichwahl entfällt. Presserklärung des Innenministeriums
|
||
|
Palaisgarten in Detmold ein Schmuckstück im Zentrum der Stadt. Grünflächen zum spielen und erholen, ein Spielplatz, wunderschöne Wege zum spazierengehen. Ein Ambiente das zum Wohlfühlen einlädt. Investitionen des Landes NRW z.B. in Springbrunnen, Grünflächen und weitere Gartenanlagen die sich gelohnt haben. Das soll so bleiben. Der Palaisgarten ist in den vergangenen Jahren zu einem Treffpunkt, vornehmlich für junge Menschen geworden. Das ist zu begrüßen. Leider wird nach dem Alkoholkonsum, manche sagen auch Trinkgelagen, der Unrat nicht weggeräumt und die Lautstärke für die Anwohner nimmt auch mit dem Alkoholpegel zu. Diese Auswüchse müssen beendet werden ! Diejenigen die den Palaisgarten zur Erholung und Entspannung nutzen wollen sollen dies auch weiterhin können, gerade auch junge Menschen die sich dort treffen wollen. Verschmutzung und Zerstörung muss Einhalt geboten werden, auch im Interesse von Kindern die durch Unrat und Glasscherben gefährdet werden. Aus den vorgenannten Gründen stellt die Ratsfraktion der Freien Wähler darum erneut einen Antrag zu dem Thema. Über diesen Link können Sie den Antrag als PDF-Dokument öffnen. Unseren Antrag aus 2007 erreichen Sie über diesen Link Nutzen Sie die Möglichkeit zum Dialog in unserem Forum folgen Sie diesem Link. |
|||
|
Einkaufszentrum Lustgarten - Pressemitteilung
die Ratsfraktion der Freien Wähler – Gemeinschaft Detmold bedauert das Scheitern des Investors „Einkaufsgalerie Lustgarten“ und hält daran fest, dass die Planung für den „Lustgarten“ in der zuletzt vorgestellten, reduzierten Größe eine Bereicherung für die Detmolder Innenstadt gewesen wäre. Für die Freien Wähler steht fest: Detmold braucht eine Ergänzung des Warenangebots, so wie es im Lustgarten geplant war. Dringend notwendig ist die Verbesserung und Erhaltung der Lebensmittelversorgung in der Innenstadt. Der geplante Elektronikfachmarkt und die Geschäfte für junge Leute werden als ebenfalls notwendig für den Erhalt der Attraktivität der Innenstadt angesehen. Ob diese notwendigen Ergänzungen am Standort Lustgarten erfolgen oder ........ Die komplette Pressemitteilung und einen Antrag zu dem Thema finden Sie hier im PDF-Format |
|||
|
Pressemitteilung zum Bericht der Rechnungsprüfung „Flugplatz Detmold“ 10.03.2009 Sehr geehrte Damen und Herren, die Ratsfraktion der Freien Wähler - Gemeinschaft Detmold nimmt zum Bericht der Rechnungsprüfung zum Themenbereich Ankauf "Flugplatz Detmold" wie folgt Stellung: Die Rechnungsprüfung stellt fest: " Damit war der Ausschuss für Tiefbau- und Immobilienmanagement für den in Frage stehenden Kaufvertrag zuständig" Mit Bezug auf die Behandlung der Angelegenheit im Rat am 29.01.2009 stellt die Rechnungsprüfung fest: "Damit ist der Bürgermeister seiner grundsätzlichen Informationspflicht gem. § 62(4) GO nachgekommen" Diese beiden Feststellungen sind in sich widersprüchlich. Die Information des Rates am 29.01.2009 fand ca. 6 Wochen nach Beurkundung und Kaufpreiszahlung statt. Es gibt keine Stellungnahme zur verspäteten Information ....... Pressemitteilung zum Bericht der Rechnugnsprüfung, Thema “Flugplatz Detmold” |
|||
|
Antrag vom 28.01.2009 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
|
|||
|
|
|||
|
|||
|
|
|
||
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
Kontakt über Skype
Wenn wir online sind, einfach anklicken und über Skype Kontakt aufnehmen.
130.08.2009, 30.08.2009, Kommunalwahl, Freie Wähler, Politik, Detmold Forum, Kommunalpolitik, FWG, Detmold, Freie, Wähler, Lippe, UWG, Alternative, Lippe, CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke
Online-Abstimmung
Radfahren in der Fußgängerzone
